Vernetzung und Anschlussstrukturen in Deutschland: Aufgaben, Rollen und Strukturen
Start: 06.12.2022, 11:15 Uhr
Ende: 06.12.2022, 12:15 Uhr
Session 2
Ministerialdirigent Michael Heyn – Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI), Leiter Abteilung I Grundsatz, Verwaltung des Bundes, Internationales
Ministerialrat Dr. Georg Münzenrieder – Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, Referatsleiter Referat 12 – Grundsatzangelegenheiten der Digitalisierung in Gesundheit und Pflege, Zukunfts- und Innovationsprojekte
Sebastian C. Semler – TMF - Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e. V., Wissenschaftlicher Geschäftsführer
In welchem Verhältnis die Dienste des EHDS zu hiesigen Diensten und Aufgaben stehen, erläuterten die Referentinnen und Referenten in Session 2. Außerdem wurde das Verhältnis zwischen der kommenden EHDS-Gesetzgebung zur DSGVO und zu nationalen Datenschutzgesetzen erörtert. Deutlich wurde, dass der EHDS eine Verordnung ist, die an die nationalen Bedingungen angepasst werden muss. Dass dafür eine zentrale Datenbank geschaffen werde, in die alle Daten einfließen, hält Ministerialrat Dr. Georg Münzenrieder vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege für illusorisch. Es gebe bereits viele Datensilos, die miteinander vernetzt werden müssten, so Münzenrieder. Sebastian C. Semler teilt diese Einschätzung und fordert, dass es bestimmte Knoten geben müsse, die die verteilten Datenbestände miteinander verknüpfen. „Wir müssen uns dringend um das Thema Data Linkage kümmern, damit der EHDS überhaupt funktioniert“, fordert Semler. Das Konzept der Einwilligungsfreiheit im EHDS stehe außerdem in krassem Kontrast zu derzeitigen Regelungen in Deutschland. „Das finde ich eine entscheidende Frage.“